kulturgutschutz deutschland

Iran

Vertragsstaat seit
27.01.1975
Zuletzt aktualisiert
09.08.2017

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Kurzüberblick

Die Bewertung erfolgt anhand der der UNESCO vorliegenden Rechtsgrundlagen, wobei unklar ist, ob die Regelungen aktuell sind, wie sie angewandt werden und ob das Verfahren erheblich durch Verordnungen etc. modifiziert wird. Auch die strafrechtlichen Regelungen sind nicht hinreichend bekannt. Die Bewertung steht daher unter dem Vorbehalt, dass sie bislang nicht von Seiten der Islamischen Republik Iran geprüft ist.

Nationale Rechtsgrundlagen

Artikel 83 der Verfassung der Islamischen Republik bezieht sich auf wertvolle Monumente und Güter im Staatseigentum und als Nationalschätze bewertet werden und regelt diesbezüglich ein konstitutionelles Übertragungsverbot, sofern nicht das nationale Gremium (National Cosultative Assembly) dies genehmigt und das Objekt kein Teil des Nationalschatzes ist.
Der iranische Kulturgutschutz ist im Kern im National Heritage Protection Act aus dem Jahr 1930 geregelt und wird ergänzt durch das Gesetz zur 1986 gegründeten Iranian Cultural Heritage Organization. Die Iranische Rechtslage ist bei der Breite der Regelungen, die der UNESCO größtenteils nicht in Englisch vorliegen, schwierig.

Kulturgutbegriff

Der National Heritage Protection Act bezieht sich auf Artefakte, die vor dem Ende der Zandieh Dynasty (1794) entstanden sind (Art. 1). Grundlage des Schutzes ist die Unterschutzstellung nach dem nationalen Register (Art. 2). Zuständig hierfür ist seit 1986 die Iranian Cultural Heritage Organization.

Art. 3 ff. regeln Rechte und Pflichten der Eigentümer von Kulturgut.

Ausfuhrverbote

Für die Ausfuhr von Kulturgütern bedarf es nach Art. 18 des Gesetzes aus 1930 einer Ausfuhrgenehmigung.

Grundsätzlich bedarf der Handel mit und die Ausfuhr von Antiken einer Genehmigung nach Art. 17.

Sanktionen

Die Regelungen sehen eine staatliche Genehmigung für Ausgrabungen (Art. 11,13) vor und unterscheiden zwischen wissenschaftlichen und kommerziellen Grabungen, wobei kommerzielle Grabungen in nationalen Kulturerbestätten generell verboten sind (Art. 12).

Ausfuhr von Kulturgut und illegale Grabung werden als Straftaten mit 20 bis zu 2000 Tomans Geldstrafe geahndet (Art. 16).

Exportverantwortliche Stellen

Hierzu liegen keine Informationen vor.

Verfahren

Dauer
keine Informationen
Kosten
5 % des staatlicherseits bemessenen Wertes des Kulturgutes (Art. 18), zzgl. der Zollgebühren. Ausgenommen hiervon sind Funde wissenschaftlicher Grabungen, die nicht ind Staatseigentum übergegangen sind. Hierfür fallen keine Gebühren und keine Zollgebühren

Weitere Informationen

Musterdokumente:

Hierzu liegen keine Informationen vor.