kulturgutschutz deutschland

Japan

Vertragsstaat seit
09.09.2002
Zuletzt aktualisiert
01.11.2017

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Kurzüberblick

Das japanische Kulturgutschutzrecht ist umfänglich im Act on Protection of Cultural Properties geregelt, was in weiten Teilen denkmalschutzrechtliche Regelungen umfasst. Insbesondere Bauwerke, Gemälde, Skulpturen, kunsthandwerkliche Gegenstände, Bücher, Texte, Urkunden, archäologische Artefakte sowie historische Unterlagen können Kulturgüter (§ 2 Abs. 1) darstellen. Der Schutz der Kulturgüter richtet sich danach, ob sie als important cultural property bestimmt (§ 27 ff.), als registered tangible cultural property im Cultural Property Registry eingetragen (§ 57 ff.) oder als important tangible folk cultural property bestimmt (§ 78 ff.) sind. Bei ersterem besteht ein generelles Ausfuhrverbot mit Ausnahmen für den internationalen Leihverkehr (§ 44), während bei den beiden anderen Kulturgutkategorien eine Ausfuhrerlaubnis grundsätzlich beantragt werden kann (§§ 57, 82).

Nationale Rechtsgrundlagen

• §§ 44 und 82 des Gesetzes über den Schutz von Kulturgut (Act on Protection of Cultural Properties, englische Übersetzung, Gesetz Nr. 214 vom 30. Mai, Shōwa 25 (1950), zuletzt geändert durch das Gesetz Nr. 37 vom 2. Mai, Heisei 23 (2011)

• §§ 3 bis 7 sowie § 9 der Vorschrift über die Veränderung des Status quo von Nationalschätzen und wichtigen Kulturgütern sowie über die Ausfuhr und die Beantragung der Ausfuhrgenehmigung von wichtigem materiellen Kulturgut der Volkskunst

Weitere nationale Gesetzgebung Japans, das seit dem 9.9.2002 Vertragsstaat des UNESCO-Übereinkommens vom 14. November 1970 ist, stellt die mehrsprachige Datenbank der UNESCO zur Verfügung. Eine Broschüre zur Funktionalität dieser Datenbank finden sie hier. Eine weitere Informationsquelle zu nationalstaatlichen Kulturgutschutzgesetzen ist die Datenbank "Sharing electronic Resources and Laws on Crime" (SHERLOC) des United Nations Office on Drugs and Crime (UNODC).

Kulturgutbegriff

Gemäß des Gesetzes über den Schutz von Kulturgut gelten

als Materielle Kulturgüter: Bauwerke, Gemälde, Skulpturen, kunsthandwerkliche Gegenstände, Bücher, Texte, Urkunden, archäologische Artefakte sowie historische Unterlagen (§ 2 Abs. 1).

als Kulturgüter der Volkskunst: Volkstümliches Brauchtum u.a. in Bezug auf Kleidung, Ess- und Wohnkultur, Gewerbe, Glaubensvorstellungen oder jahreszeitliche Bräuche, sowie Kleidung, Gegenstände und Gebäude, die für volkstümliche Bräuche und Techniken verwendet werden.

Zudem gelten Objekte von besonderem Wert als wichtiges materielles Kulturgut bzw. als wichtiges materielles Kulturgut der Volkskunst. Sie werden als solche per Ministerialerlass bestimmt. Hierzu zählen auch diejenigen Objekte, die auf gleiche Weise als Nationalschätze eingestuft werden (vgl. §§ 27 ff.). Die Erlasse werden im Gesetzblatt verkündet.

Ausfuhrverbote

Die Ausfuhr von wichtigem materiellem Kulturgut ist gem. Art. 44 des Gesetzes über den Schutz von Kulturgut grundsätzlich verboten und kann nur in Ausnahmefällen erlaubt werden.

Nach Art. 82 desselben Gesetzes steht die Ausfuhr von wichtigem Kulturgut der Volkskunst unter Genehmigungsvorbehalt.

Sanktionen

§ 193 des Gesetzes über den Schutz von Kulturgut: Personen, die ein wichtiges Kulturgut ohne Genehmigung des Leiters der Agency for Cultural Affairs ausführen, können mit Freiheitsstrafen von bis zu 5 Jahren sowie Geldstrafen von bis zu einer Million Yen bestraft werden.

§ 194 des Gesetzes über den Schutz von Kulturgut: Personen, die ein wichtiges materielles Kulturgut auf dem Gebiet der Volkskunst ausführen, können mit Freiheitsstrafen von bis zu 3 Jahren sowie einer Geldstrafe von bis zu 500.000 Yen bestraft werden.

Exportverantwortliche Stellen

Agency for Cultural Affairs
Kontaktformular für Fragen zum Kulturgutschutzsystem
Website: http://www.bunka.go.jp/english/index.html

Tokyo-to, Chiyoda-ku, Kasumigaseki  3-2-2

Agency for Cultural Affairs
Telefon: +81-3-5253-4111

Verfahren

Das Verfahren zur Erteilung von Ausfuhrgenehmigungen erfolgt über die Agency for Cultural Affairs. Es wird eine Mitteilung über die Ausfuhrgenehmigung mit Amtssiegel des Leiters der Agency for Cultural Affairs ausgestellt, in der die designierte Bezeichnung, eine Personennummer sowie eine designierte Nummer aufgeführt sind.

Dauer
ca. 3 Monate
Kosten
keine

Weitere Informationen

Im Bericht der Agency for Cultural Affairs für das Jahr 2016 (Englisch) finden sich anschauliche Erläuterungen zum japanischen System des Schutzes von beweglichem Kulturgut (vgl. insbes. S. 36 ff. des Berichts).

Ebenfalls anschaulich: die von der Agency for Cultural Affairs herausgegebene, englischsprachige Broschüre „Cultural Properties for Future Generations“, die Sie hier abrufen können.

Haftungsausschluss
Die obigen Angaben beruhen auf den zum angegebenen Zeitpunkt verfügbaren und als vertrauenswürdig eingeschätzten Informationen, insbesondere auf den von dem Staat zur Verfügung gestellten Informationen und den Angaben, wie sie in der UNESCO-Datenbank abrufbar sind. Eine Gewähr für die Richtigkeit und Vollständigkeit sowie eine Haftung für eventuell eintretende Schäden kann nicht übernommen werden. Gesetzliche Vorschriften können sich jederzeit ändern, ohne dass die Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien hiervon unterrichtet wird. Die Entscheidung über den Erwerb, die Ein-bzw. Ausfuhr oder das Inverkehrbringen von Kulturgut liegt allein in Ihrer Verantwortung. Die Kontaktaufnahme mit der zuständigen diplomatischen oder konsularischen Vertretung und/oder den exportverantwortlichen Stellen des jeweiligen ausländischen Staates wird daher empfohlen.