kulturgutschutz deutschland

Russische Föderation

Vertragsstaat seit
28.04.1988
Zuletzt aktualisiert
19.04.2018

Konsularischer Kontakt

Botschaft In Deutschland
Kontaktdaten der Vertretung des Staates in Deutschland nach Datenlage des Auswärtigen Amtes
Botschaft Im Vertragsstaat

Kurzüberblick

Die Bewertung erfolgt anhand der der UNESCO vorliegenden Informationen, wobei die dort hinterlegten Rechtsgrundlagen nur in russischer Sprache zugänglich sind. Die Bewertung steht daher unter dem Vorbehalt, dass sie bislang nicht von Seiten Russlands geprüft wurde.

Nationale Rechtsgrundlagen

Die Gesetze und Verordnungen sind in nicht offizieller, englischer Fassung nur eingeschränkt verfügbar auf der Datenbank https://cis-legislation.com.

Die Verfügbarkeit in russischer Sprache wird über die Gesetzesdatenbank der Rossvyazokhrankultura als zuständiger Behörde ermöglicht.

Weitere nationale Gesetzgebung stellt die mehrsprachige Datenbank der UNESCO zur Verfügung. Eine Broschüre zur Funktionalität dieser Datenbank finden sie hier. Eine weitere Informationsquelle zu nationalstaatlichen Kulturgutschutzgesetzen ist die Datenbank "Sharing electronic Resources and Laws on Crime" (SHERLOC) des United Nations Office on Drugs and Crime (UNODC).

Kulturgutbegriff

Objekte, die Teil des kulturellen Erbes des russischen Volkes sind und als solche von der Ausfuhr ausgeschlossen sind, sind bei der zuständigen Kulturbehörde gelistet in der so genannten „svod“.

Kategorien geschützter Kulturgüter werden sowohl in Art. 7 des Gesetzes der Russischen Föderation vom 15. April 1993 No. 4804-1 aufgeführt als auch in der Regierungsanordnung Nr. 844 vom 7. August 2001.

Art. 7 des Gesetzes aus 1993 nennt insbesondere Objekte von historischem, archäologischem wissenschaftlichem, technischem und künstlerischem Wert, während die Regierungsanordnung für die meisten der nicht abschließend aufgeführten Objektkategorien eine einheitliche Altersgrenze von mindestens 50 Jahren voraussetzt. (Hierzu eine Auflistung im Leitfaden zu den Voraussetzungen bei der Ausfuhr von Kulturgut im europäisch-russischen Kunsthandel, S. 236/237)

Der Bezug zum russischen Territorium bzw. zum russischen Volk wird in Art. 6 definiert. Hierzu zählen Kulturgüter auf russischem Territorium oder dort gefundene, solche, die von russischen Bürgern geschaffen wurden oder von ausländischen Schöpfern stammen, deren kultureller Wert aber für die Russische Föderation von Bedeutung ist, sowie solche aus von zuständigen Autoritäten gebilligten archäologischen und naturwissenschaftlichen Expeditionen stammende Objekte, und aus freiwilligem Austausch, als Geschenk oder aus legalem Ankauf.

Ausfuhrverbote

Objekte, die Teil des kulturellen Erbes des russischen Volkes sind, und als solche von der Ausfuhr ausgeschlossen sind, sind bei der zuständigen Kulturbehörde gelistet in der so genannten „svod“.

Objekte der in Art. 7 des Gesetzes der Russischen Föderation vom 15. April 1993 No. 4804-1 und in der Regierungsanordnung Nr. 844 vom 7. August 2001 aufgeführten Kategorien können nur mit entsprechender Genehmigung ausgeführt werden. Eine Auflistung dieser Objektkategorien findet sich in englischer Sprache im Leitfaden zu den Voraussetzungen bei der Ausfuhr von Kulturgut im europäisch-russischen Kunsthandel, S. 236/237.

Sanktionen

Hierzu liegen keine Informationen vor.

Exportverantwortliche Stellen

Über die Ausfuhrgenehmigung entscheidet das Kulturministerium der Russischen Föderation,
Rossvyazokhrankultura.

Für die Anträge zutsändig sind zunächst die Regionalbüros des Ministeriums, Rossvyazokhrankultura’s local office.


www.rsoc.ru

Rossvyazokhrankultura
Cultural Goods Conservation Department

Building 2
7 Kitaigorodsky proezd
109074 Moscow
Kontakt
Telefon: +7 495 624 34 58

Verfahren

Nach den Informationen des Leitfaden zu den Voraussetzungen bei der Ausfuhr von Kulturgut im europäisch-russischen Kunsthandel aus 2007
wird für die Ausfuhrgenehmigung vorausgesetzt:
• Objektliste
• drei Farbfotografien von jedem Objekt (mit Ausnahme von Archivdokumenten)
• Unterlagen zum Nachweis der Eigentümerschaft
• Unterlagen über den Objektwert der Güter
• Ausweisdokumente oder Registereintragungen bei juristischen Personen

Dauer
Hierzu liegen keine Informationen vor.
Kosten
Hierzu liegen keine Informationen vor.

Formulare

Der Leitfaden zu den Voraussetzungen bei der Ausfuhr von Kulturgut im europäisch-russischen Kunsthandel aus 2007 verweist hier auf die Homepage des Kulturministeriums.

Weitere Informationen

Die EU hat 2007 einen Leitfaden zu den Voraussetzungen bei der Ausfuhr von Kulturgut im europäisch-russischen Kunsthandel auf der Gesetzesdatenbank der UNESCO in englischer Sprache veröffentlicht.

Informationen in englischer Sprache sind zudem auf einer privaten Tourismus-Seite verfügbar.