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Staateninformationen


An dieser Stelle befindet sich das neue Portal über die Rechtslage zum Kulturgutschutz in den Vertragsstaaten des UNESCO-Übereinkommens vom 14. November 1970 über Maßnahmen zum Verbot und zur Verhütung der rechtswidrigen Einfuhr, Ausfuhr und Übereignung von Kulturgut im Rahmen des Internetauftritts nach § 4 Absatz 1 des Kulturgutschutzgesetzes im Aufbau.

Das Portal wird in den kommenden Monaten schrittweise ausgebaut.

Für alle Staaten, die das UNESCO-Übereinkommen von 1970 über Maßnahmen zum Verbot und zur Verhütung der rechtswidrigen Einfuhr, Ausfuhr und Übereignung von Kulturgut unterzeichnet haben, stellt die UNESCO bereits seit langem eine mehrsprachige Datenbank mit Rechtsgrundlagen der Vertragsstaaten (derzeit 131) zur Verfügung.

Damit Bürgerinnen und Bürgern einen noch darüber hinausgehenden erleichterten Zugang zu den maßgeblichen Ausfuhrbestimmungen, zu den exportverantwortlichen Stellen - und damit zu einer ggf. erforderlichen Ausfuhrgenehmigung - erhalten, soll dieser Teil der Website als Hilfestellung die wesentlichen Kontaktinformationen und weitere Informationen zu den wesentlichen Ausfuhrvorschriften für Kulturgüter der Reiseländer zentral vermitteln.

Ausgangslage: Nahezu alle Staaten schützen ihr Kulturgut durch Ausfuhrbestimmungen


Wie auch bei anderen Gütern gibt es für Kulturgut in anderen Staaten Vorschriften, die die Ein- und Ausfuhr regeln. Und bereits vor Inkrafttreten des Kulturgutschutzgesetzes waren diejenigen, die Kulturgut aus anderen Staaten ausführen wollten – z.B. Kunsthändler oder Touristen -, verpflichtet, sich an die dortigen Ausfuhrbestimmungen zu halten. Dies galt insbesondere für die Pflicht zur Einholung einer Genehmigung für die Ausfuhr von Kulturgut oder gar – wie nicht selten im Fall von Antiken - das gänzliche Verbot der Ausfuhr. Und auch bisher schon waren Verstöße gegen solche Vorschriften mit zum Teil sehr harten Sanktionen in dem Land belegt, aus dem das Kulturgut ausgeführt wurde.

Wer Kulturgut aus seinem Herkunftsstaat ausführt, war deshalb auch bislang schon im eigenen Interesse verpflichtet, sich über die jeweiligen Ausfuhrbestimmungen Kenntnis zu verschaffen, um sich nicht Sanktionen nach dem Recht des Herkunftsstaates auszusetzen. Und auch der professionelle gewerbliche Handel hatte schon immer ein Interesse daran, nur legal ausgeführte Objekte an seine Kunden weiterzugeben (mehr zu schon jetzt existierenden Selbstverpflichtungen des Handels).

Das hier entstehende Portal bietet als zentrale Anlaufstelle zukünftig einen erleichterten Zugang zu diesen Informationen. In einem ersten Schritt stellen wir dabei für ausgewählte Staaten die konsularischen Kontakte und die Kontaktdaten der exportverantwortlichen Stellen zur Verfügung. Die Inhalte werden stetig weiter ausgebaut.

Ergänzend zu dem im Aufbau befindlichen Portal können Informationen zur Rechtslage in den Mitgliedstaaten der Europäischen Union hier abgefragt werden.

Für Ergänzungs- oder sonstige Änderungsvorschläge können Sie gerne mit uns Kontakt aufnehmen (K53@bkm.bund.de). Dieses Portal kann jedoch keine Informationen im Einzelfall zu Fragen geben, für deren Beantwortung die Behörden in dem Staat zuständig sind, aus dem das Kulturgut ausgeführt werden soll (bspw., ob das konkrete Kulturgut einer Ausfuhrerlaubnis bedarf).

Eine Liste der Beitrittszeitpunkte der jeweiligen Vertragsstaaten des UNESCO-Übereinkommens von 1970 finden Sie hier (alphabetische/chronologische Reihenfolge).

Australien / Ozeanien

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