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Europa

Nachstehend finden Sie - stetig erweitert - Informationen zu den Ausfuhrbestimmungen all jener Staaten Europas, die Vertragsstaaten des UNESCO-Übereinkommens von 1970 über Maßnahmen zum Verbot und zur Verhütung der rechtswidrigen Einfuhr, Ausfuhr und Übereignung von Kulturgut sind sowie über ausgewählte Nicht-Vertragsstaaten (Liechtenstein, Kosovo).

In den Mitgliedstaaten der Europäischen Union wird die Genehmigung für Ausfuhr aus dem Europäischen Zollgebiet einheitlich durch die Verordnung (EG) Nr. 116/2009 des Rates vom 18. Dezember 2008 über die Ausfuhr von Kulturgütern geregelt.

Neben den Kontaktdaten der ausfuhrverantwortlichen Stellen besteht für die Mitgliedstaaten der EU eine allgemeine Kontaktliste in Bezug auf solche staatlichen Stellen, die für Rückgabegesuche im jeweiligen EU-Mitgliedstaat Ansprechpartner gem. Art. 4 der Rückgaberichtlinie 2014/60/EU sind.

Ergänzende Informationen zur Rechtslage in den Mitgliedstaaten der Europäischen Union können auch über die EUR-Lex Datenbank abgefragt werden.

Achtung: In den Mitgliedstaaten der Europäischen Union gilt ein Ein- und Ausfuhr- sowie Handelsverbot für Kulturgüter aus Syrien (Verordnung Nr. 1332/2013 vom 13. Dezember 2013) und dem Irak (Verordnung Nr. 1210/2003 vom 7. Juli 2003). Für Syrien gilt das umfassende Verbot für solche Kulturgüter dann nicht, wenn die Güter nachweislich vor dem 9. Mai 2011 aus Syrien ausgeführt wurden. Die Nachweispflicht liegt hier beim Besitzer des jeweiligen Objekts. Eine ähnliche Regelung gilt auch für Kulturgüter aus dem Irak, hier mit dem Stichtag der Ausfuhr vor dem 6. August 1990.

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